Presseartikel vom 17.03.2008:
Locherer macht sich für den DSL-Ausbau im Ländlichen Raum starkWie schnell Bits und Bytes durchs Internet flitzen, ist mittlerweile zur Standortfrage im ländlichen Raum geworden. „Wir wollen die weißen Flecken auf der Breitbandkarte, die es noch in Oberschwaben gibt, nach Möglichkeit beseitigen“, gibt MdL Paul Locherer die Zielrichtung vor. Auch Franz Romer, MdB begrüßte die Initiative der Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag. „Mit dem Antrag zur besseren Breitbandversorgung im ländlichen Raum unterstützen wir den in der heutigen Zeit entscheidenden Infrastrukturausbau. Ich bin zuversichtlich, dass der Antrag nach den Ausschussberatungen zügig beschlossen wird“ sagte Franz Romer. Insgesamt stellen Bund und Land in den nächsten drei Jahren rund 23 Millionen Euro für den Ausbau bereit, wobei das Land Baden-Württemberg mit rund 20 Millionen Euro den Löwenanteil trägt. „Der Ausbau der Breitbandversorgung ist uns das wert, denn wir wollen den ländlichen Raum nachhaltig stärken. Gerade hier in Oberschwaben gibt es noch einiges zu tun“, erklärt MdL Paul Locherer.
Im Arbeitskreis Landwirtschaft der CDU-Landtagsfraktion hat er sich daher für eine möglichst baldige Festlegung der Förderrichtlinien eingesetzt. Ende April soll es soweit sein und die Kommunen können ihre Förderanträge stellen. „Im Wesentlichen wird sich der Förderbereich auf den Bau von Breitbandtrassen und auf Modellprojekte konzentrieren. Doch es heißt, rechtzeitig reagieren für die betroffenen Gemeinden in Oberschwaben, um in den Genuss einer möglichen Förderung zu kommen“, so MdL Paul Locherer.
Wichtig ist aus Sicht des Wangener Wahlkreisabgeordneten in erster Linie, dass die Gemeinden eine Marktanalyse vornehmen, was auch eine der Fördervoraussetzungen sein wird. „Nicht jeder Einödhof wird sofort einen Highspeedanschluss bekommen, denn es müssen auch Kosten und Nutzen im Verhältnis stehen. Aber wer jetzt schon beginnt, den Bedarf zu erheben, dessen Antrag auf Förderung kann entsprechend berücksichtigt werden“, appelliert MdL Paul Locherer an die Kommunen im Wahlkreis Wangen. Wo es geht, können Gemeinden beim Ausbau der Breitbandversorgung auch interkommunal zusammenarbeiten.
Baden-Württemberg liegt bei der Abwicklung der Förderprozeduren klar im Vorteil gegenüber anderen Bundesländern. Während alle anderen noch auf eine Genehmigung durch die Europäische Union warten müssen, kann es in Baden-Württemberg bald losgehen. Denn nur hier besteht nämlich Rechtssicherheit wie Beihilfen zur Breitbandversorgung gewährt werden können. Dazu wurde bereits vom Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum ein Leitfaden für die jeweiligen Kommunen erarbeitet.
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